Landesrat Max Hiegelsberger, Direktor HR Dr. Michael Gugler und Mag. Markus Wiesinger (Direktion Inneres und Kommunales) geben einen aktuellen Überblick über die Auswirkungen der Gemeindefinanzierung Neu

Aktueller Überblick aus dem Gemeinderessort

Oberösterreich lebt in seinen Gemeinden. Die Stärkung der Lebensqualität vor Ort ist erklärtes Ziel des Gemeinderessorts. Die dazu notwendigen innovativen Impulse und die Stärkung der Gemeindeautonomie konnten bereits durch die seit 01.01.2018 eingeführte Gemeindefinanzierung Neu gesetzt werden. Sie überzeugt durch Transparenz und eine sachorientierte Finanzierung, gesteuert durch die vier verschiedenen Finanzierungstöpfe – den Strukturfonds, den Härteausgleichsfonds, den Projektfonds und den Regionalisierungsfonds. Sie steigert den Gestaltungsspielraum der Gemeinden und überträgt diesen dadurch mehr direkte Verantwortung in der Projektfinanzierung. Durch ein standardisiertes System wird ein Maximum an Planungssicherheit, ab dem Gemeinderatsbeschluss, gewährleistet. „Auch Experten wie Univ. Prof. Dr. Peter Bußjäger vom Institut für Föderalismus bestätigen, dass die Gemeindefinanzierung Neu ein solide aufgestelltes und zukunftsorientiertes Modell einer modernen Gemeindeförderung ist“, so Landesrat Max Hiegelsberger.

Grundsätzlich kann aufgrund der bisherigen Erfahrungen festgehalten werden, dass die Umstellung auf die Gemeindefinanzierung Neu aufgrund der intensiven Vorbereitungen wie Bürgermeister-Informationsveranstaltungen, Amtsleiterseminare und Informationsveranstaltungen für die Härteausgleichsgemeinden und des engagierten Einsatzes der Härteausgleichs-Berater gut umgesetzt werden konnte.