Gemeindefinanzierung NEU – Deregulierung im Fokus

Landesrat Hiegelsberger, Landeshauptmann Mag. Stelzer und Landesrat Podgorschek„Wir ermöglichen Oberösterreichs Gemeinden dadurch maximale Planungssicherheit und unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister können ihre Rolle als Gestalterinnen und Gestalter der Gemeinde leben“

 

Deregulierung ist in der oberösterreichischen Landesverwaltung eine Daueraufgabe, hier werden sowohl Regelungen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene überprüft und gegebenenfalls Änderungen gemacht bzw. Änderungsvorschläge eingebracht. „Was in der Gesetzgebung weg kann, das soll auch weg. Als Landesdienst verstehen wir uns als Ermöglicher der Anliegen der Bürger, Unternehmen und natürlich der Gemeinden. Daher begrüße ich alles was die Arbeit der Gemeinden erleichtert, so wie das Modell der Gemeindefinanzierung NEU“, so Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.

Das „One-Stop-Shop-Prinzip“ ist in der oberösterreichischen Landesverwaltung in zahlreichen Behördenangelegenheiten fest verankert.