Gemeindefinanzierung NEU

Landesrat Podgorschek, Landesrätin Gerstorfer und Landesrat Hiegelsberger„Mein Ziel ist es unsere Gemeinden mit maximaler Kompetenz auszustatten“, meint Landesrat Max Hiegelsberger, der dieses Projekt federführend
entwickelte.

Oberösterreich lebt in seinen Gemeinden. Die Stärkung der Lebensqualität vor Ort ist erklärtes Ziel des Gemeinderessorts. Dazu braucht es innovative Impulse und eine Stärkung der Gemeindeautonomie. Ab dem 01.01.2018 stellt das Land Oberösterreich die Gemeindefinanzierung neu auf. Durch das zeitgemäße Modell der Gemeindefinanzierung NEU eröffnet sich Oberösterreichs Gemeinden eine neue Autonomie, verbunden mit neuen Entscheidungsfreiheiten und neuen Handlungsspielräumen. Es steigert den Gestaltungsspielraum der Gemeinden und überträgt diesen dadurch mehr Verantwortung in der Projektfinanzierung. Durch ein standardisiertes System wird ein Maximum an Planungssicherheit, ab dem Gemeinderatsbeschluss, gewährleistet.

Erste Empfehlungen für eine Neuregelung der Gemeindefinanzierung wurden vom Landesrechnungshof ausgesprochen. Diese betrafen die Stärkung der Gemeindeautonomie um die Stabilität in den Gemeinden zu gewährleisten und die Leistungsfähigkeit der Gemeindehaushalte zu stärken. Um die Finanzausstattung der oberösterreichischen Gemeinden zu optimieren, wurden demnach eine Neuausrichtung der Vergabe der Bedarfszuweisungsmittel hinsichtlich einer finanziellen Grundausstattung der Gemeinden sowie eine stärkere Regionalisierung der kommunalen Strukturen unter der Prämisse der Leistbarkeit empfohlen. Seit Mai 2016 entwickelt ein Projektteam unter der Leitung von Direktor HR Dr. Michael Gugler die Gemeindefinanzierung NEU. Neben Mitgliedern der Abteilung Inneres und Kommunales, dem Oö. Gemeindebund und der Abteilung Statistik wird die Praxisnähe und Umsetzbarkeit auch durch die Mitarbeit von ÖVP- und SPÖ- Bürgermeistern gewährleistet. Eine breite Information der Gemeinden, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister über die neue Autonomie in der Gemeindefinanzierung erfolgt im Frühjahr 2017. Mit 01.01.2018 ist der Start dieser neuen Form der Gemeindefinanzierung vorgesehen.