Novelle des Oö. Fischereigesetzes – Verwaltungsvereinfachungen für ein modernes Fischereiwesen

Oö. Landesfischermeister Ing. Siegfried Pilgerstorfer, Landesrat Max Hiegelsberger, Mag.a Manuela Kopecky, Leiterin der Arbeitsgruppe Jagd, Fischerei und Forstrecht in der Abteilung Land- und Forstwirtschaft des Landes OÖ und Ing. Kurt Hehenwarter, Abteilung Land- und Forstwirtschaft des Landes OÖ bei der Pressekonferenz. Foto: Land OÖ/Ernst Grilnberger

Oö. Landesfischermeister Ing. Siegfried Pilgerstorfer, Landesrat Max Hiegelsberger, Mag.a Manuela Kopecky, Leiterin der Arbeitsgruppe Jagd, Fischerei und Forstrecht in der Abteilung Land- und Forstwirtschaft des Landes OÖ und Ing. Kurt Hehenwarter, Abteilung Land- und Forstwirtschaft des Landes OÖ bei der Pressekonferenz. Foto: Land OÖ/Ernst Grilnberger

Nach einer umfassenden Evaluierung der fischereirechtlichen Bestimmungen konnte nunmehr der Fachentwurf für die Neuerlassung des Oö. Fischereigesetzes 2020 fertiggestellt werden. Dieser soll zu einer weiteren Verwaltungsvereinfachung und somit zu Einsparungen bei den Behörden führen. Da einige Bestimmungen des Oö. Fischereigesetzes im Zuge der letzten Novellierungen entfallen sind, wurde zum Zweck der Übersichtlichkeit und leichteren Lesbarkeit des Gesetzes die Nummerierung wieder fortlaufend und lückenlos gestaltet und auch der systematische Aufbau optimiert. Weiters wurden Ziele und Legaldefinitionen (für die wesentlichsten Begriffe) in den Gesetzestext aufgenommen um die Rechtssicherheit zu verbessern.

Der erarbeitete Entwurf wurde in einem Arbeitskreis bestehend aus Vertretern des Oö. Landesfischereiverbandes, der Bezirksverwaltungsbehörden und der Abteilung Land- und Forstwirtschaft diskutiert und in Teilbereichen abgeändert. Zu diesem Begutachtungsentwurf sind insgesamt 25 Stellungnahmen (70 Seiten) eingelangt, welche in der Folge mit dem Fischereifach- und dem Verfassungsdienst, sowie unter Beiziehung des Landesfischermeisters diskutiert und zum Teil in den nunmehr beim Landtag eingebrachten Entwurf eingearbeitet wurden.

„Wir haben in der Erarbeitung des Entwurfes für das neue Gesetz keine Mühen gescheut, um alle Betroffenen gut einzubinden. Umso mehr freut es mich, dass wir nun einen fertig ausverhandelten Entwurf in den Landtag einbringen können, der die Interessen aller Beteiligten widerspiegelt. Für die gute Zusammenarbeit möchte ich mich bei allen Beteiligten, besonders auch beim Oö. Landesfischereiverband, bedanken. Die Fischerei hat in Oberösterreich einen hohen Stellenwert. Durch das neue Gesetz haben wir den Zugang zur Fischerei noch klarer geregelt und den Verwaltungsaufwand minimiert“, so Landesrat Max Hiegelsberger.